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12 12 2013
Berlin: Wirtschaft im Aufschwung

Berlins Wirtschaft hat sich in den vergangenen Jahren überraschend positiv entwickelt. Das ergaben die Zahlen des Doppelhaushaltes 2014/2015, den der Senat kürzlich vorstellte. Demnach kann die Hauptstadt schon im kommenden Jahr einen ausgeglichenen Haushalt vorweisen und muss keine neuen Schulden aufnehmen. Mehr noch: Berlins Finanzverwaltung will sogar Rücklagen von 130 Millionen Euro für den Bau des neuen Flughafens bilden.

Berliner Senat auf Konsolidierungskurs

Um dieses Ziel zu erreichen, will die Regierung Berlins zunächst Kosten einsparen. Der Entwurf für den Haushalt 2014/2015 orientiert sich an den Konsolidierungsplänen des Senats, denen zufolge sich die Netto-Ausgaben nur um drei Prozent erhöhen dürfen. Damit hat die rot-schwarze Koalition sich strengere Sparregelungen auferlegt als die meisten anderen Bundesländer. Für die Ausgaben, die der Senat dennoch tätigen will, hat er besondere Schwerpunkte gesetzt. So sollen zum Beispiel für Kitas und Hochschulen mehr finanzielle Mittel bereitgestellt werden. Zudem werden die Bezirke stärker als aktuell finanziell unterstützt.

Steuereinnahmen helfen Berlins Wirtschaft auf die Sprünge

Ein weiterer Grund für den künftig ausgeglichenen Haushalt: Berlin kann Steuereinnahmen verzeichnen, die die Erwartungen deutlich übertreffen. 2014 und 2015 sollen jeweils Mehreinnahmen von rund 400 Millionen Euro in Berlins Kassen fließen. Im Rahmen eines Maßnahmenpakets zur Erhöhung der Einnahmen wird zum 1. Januar 2014 die Grunderwerbsteuer in Berlin von fünf auf sechs Prozent erhöht. Zudem soll die CityTax in Kraft treten, eine Art Übernachtungssteuer für Touristen.

Ein weiterer Grund für die hohen Steuereinnahmen ist die positive Wirtschaftsleistung der Stadt. Ein wichtiger Motor für deren Konjunktur ist, neben dem boomenden Tourismus, die dynamische Gründerszene. Pro Jahr werden in der Spreemetropole rund 40.000 Gewerbe neu angemeldet. Hinzu kommen immer mehr Verbände und große Unternehmen, die ihren Sitz beziehungsweise eine Niederlassung in der Hauptstadt gründen. Das wirkt sich auch positiv auf den Arbeitsmarkt aus. Die positive Lage der Berliner Wirtschaft und der florierende Arbeitsmarkt locken zudem immer mehr Menschen in die Hauptstadt: Allein 2012 gewann die Spreemetropole knapp 50.000 neue Einwohner.