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15 09 2016
Berlins Finanzen entwickeln sich positiv

Der vormals angespannte Haushalt der Hauptstadt befindet sich auf einem guten Weg. Die Finanzen Berlins entwickeln sich positiv, trotz hoher Sozialausgaben. Zu diesem Ergebnis kommt eine aktuelle Untersuchung der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft PwC. Im Hinblick auf seine Nachhaltigkeit verbesserte sich der Berliner Haushalt seit dem Vorjahr um zwei Plätze, von Platz sieben auf Platz fünf. Seit dem Jahr 2014 konnte sich Berlin sogar um vier Plätze verbessern. Die Hauptstadt wies im Jahr 2012 eine Nachhaltigkeit von 91,2 Prozent auf, 2015 wurden 98,1 Prozent erreicht und in der aktuellen Studie 99,2 Prozent. Der PwC-Nachhaltigskeitsindex wird seit 2012 erstellt und analysiert den finanzpolitischen Kurs der jeweiligen Bundesländer auf Basis der Finanzkraft und den Gestaltungsmöglichkeiten aller 16 deutschen Bundesländer bis zum Jahr 2020. Als nachhaltig eingestuft werden die Finanzhaushalte der Bundesländer, die ausreichen, um die kommenden Ausgaben auf dem heutigen, entsprechend fortgeschriebenen Leistungsniveau zu finanzieren.

Berlins Finanzen konsolidieren sich seit dem Jahr 2012

Die Hauptstadt liegt mit dem aktuellen Ergebnis direkt hinter Baden-Württemberg (Platz vier), Hamburg (Platz drei), Niedersachsen (Platz zwei) und Bayern (Platz eins). Seit dem Jahr 2012 ist eine konstante Stabilisierung und Konsolidierung des Finanzhaushaltes erkennbar, nichtsdestotrotz weist Berlin noch immer einen knappen Wert unter 100 Prozent auf. Die Bundesländer jedoch, die einen Wert von unter 100 Prozent aufweisen, müssen bis zum Jahr 2020 mehr konsolidieren als die übrigen Länder. Für Berlin bedeutet das konkret, dass es zwar schon fast den Durchschnittswert der führenden Länder erreicht hat, aber im Vergleich noch ein überdurchschnittlicher Konsolidierungsbedarf besteht.

Berlin befindet sich mit verantwortungsvoller Haushaltspolitik auf dem richtigen Weg

Die aktuelle PwC-Studie empfiehlt Berlin die Fortführung seiner verantwortungsvollen Haushaltspolitik, aber gleichzeitig seine Investitionen zu steigern, beziehungsweise schrittweise zu verdoppeln. Bereits gesunken sind die Soziallasten. Seit dem Mauerfall im Jahr 1989 konnte die Arbeitslosigkeit auf einen neuen historischen Tiefstand von unter 10 Prozent gesenkt werden. Auch an der Investition wird weiter gearbeitet. Seit dem Jahr 2012 konnte Berlin alle seine Haushalte mit Überschüssen abschließen und in den vergangenen Jahren seinen Schuldenstand um mehr als zwei Milliarden Euro senken. Dieser finanzpolitische Erfolg ermöglicht es, wieder mehr zu investieren. Der zuständige Finanzsenator Dr. Matthias Kollatz-Ahnen sieht in den Ergebnissen der Studie eine Bestätigung des haushaltspolitischen Kurses. Als wachsende Stadt habe Berlin die Chance, mit sparsamem Wirtschaften wie schon in den vergangenen Jahren die Vorgaben der Schuldenbremse auch ab 2020 einhalten zu können und gleichzeitig die Investitionen schrittweise auf das Durchschnittsniveau anheben zu können.